Alumni Verwaltungshochschule
30
JUL
2018

Sicherheitsrecht aktuell

u.a.

Vorsatzfeststellung in „Raser-Fällen“, Auflage zur Fahrerlaubnis nach beendetem Alkoholmissbrauch, Die Systematik des Fahreignungs-Bewertungssystems, Entziehung der Fahrerlaubnis eines „Reichsbürgers“, Kostenerstattung für tierärztliche Versorgung freilebender Katzen, Berechnung des Punktestands nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem,

27
JUL
2018

Sicherheitsrecht aktuell

Analyse ausgewählter Urteile/ Aufsätze/ Praxisfälle

u.a.:

Unvereinbarkeit von Waffenbesitz und Cannabis-Konsum, Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen, Neuerteilung einer Fahrerlaubnis nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von weniger als 1,6 Promille, Beschränkung der Betriebszeiten der Freischankfläche einer Gaststätte, Unwirksamkeit einer Gaststättenerlaubnis wegen eines Bestimmtheitsmangels,

 

27
JUL
2018

Sicherheitsrecht aktuell

Auswertung aktueller Literatur und Rechtsprechung

u.a.:

1. Spielhallen und Glücksspiel in Bayern
2. Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit von Reichsbürgern
3. Gaststättenrechtliche Unzuverlässigkeit wegen Verletzung steuerrechtlicher und sonstiger Pflichten
4. Protestcamps als Versammlungen i.S.v. Art. 8 I Grundgesetz?
5. Die Unzulässigkeit staatlicher Einflussnahme auf Versammlungen

 

 

15
FEB
2018

Nachträgliches Vorgehen gegen ein erlaubnispflichtiges Reisegewerbe (Teil 2)

Dr. Bodo Klein

Angesichts der von einem Reisegewerbe ausgehenden Gefahren normiert die Gewerbeordnung im Vergleich zu anderen Gewerbearten strengere Regelungen (Teil 2).

 

 

19
DEZ
2017

Nachträgliches Vorgehen gegen ein erlaubnispflichtiges Reisegewerbe (Teil 1)

Dr. Bodo Klein

Angesichts der von einem Reisegewerbe ausgehenden Gefahren normiert die Gewerbeordnung im Vergleich zu anderen Gewerbearten strengere Regelungen.

 

22
JUN
2017

Die Grundrechte im Spannungsfeld des Antiterrorkampfes

Eine Analyse des §14 Abs. 3 Luftsicherheitsgesetz in der Fassung vom 15.01.2005.

prämierte Diplomarbeit von Frau Annegret Goebel -Studienjahrgang 2013/2016

„Terror“ – so lautet das Theaterstück Ferdinand von Schirachs, das am 03.10.2015 in Berlin und Frankfurt parallel uraufgeführt wurde.
Es geht um die Verhandlung des Falls Major Koch. Mit seinem Kampfjet hatte er befehlswidrig ein ziviles Lufthansaflugzeug mit 164 Passagieren abgeschossen. Mit seinem Theaterstück macht der Autor die im Zuge der Verabschiedung des Luftsicherheitsgesetzes hauptsächlich in den Jahren 2004 und 2005 geführte Dis-kussion um den Abschuss von Terrorflugzeugen für den Zuschauer erlebbar.

 

19
APR
2017

Ermessensentscheidungen (Teil 2)

-Dr. Bodo Klein-

Begriff und Struktur von Ermessensentscheidungen, Arten des Ermessens, Ermessensausübung und Grenzen des Ermessens (Teil 2)

 

23
MRZ
2017

Die Prüfung der sachlichen und örtlichen Zuständigkeit

-Peter Raithel-

Fragt man als Lehrender nach dem ersten Schritt bei der Bearbeitung eines verwaltungsrechtlichen
Falles, spielt es keine Rolle, ob man diese Frage erst kürzlich mit dem Abitur ausgestatteten
Studierenden, die am Beginn ihrer Berufslaufbahn stehen, oder im öffentlichen Dienst erfahrenen
Personen, die sich gerade der modularen Qualifizierung unterziehen, stellt – die erste Antwort ist fast
immer identisch: „Der Beamte prüft zuerst, ob er überhaupt zuständig ist.“

 

02
MRZ
2017

Ermessensentscheidungen (Teil 1)

-Dr. Bodo Klein-

Begriff und Struktur von Ermessensentscheidungen, Arten des Ermessens, Ermessensausübung und Grenzen des Ermessens

13
SEP
2016

Die neuen Redaktionsrichtlinien in der praktischen Anwendung

Thomas Böhmer, Peter Raithel, Martin Schäfer

Der Aufbau und die Gestaltung von Rechtsvorschriften ergeben sich im Wesentlichen aus den Redaktionsrichtlinien – RedR1, die für die Staatsbehörden verbindlich sind. Für die Kommu-nen sind sie als Empfehlung zu verstehen. Diese Richtlinien gelten zur Erstellung von Geset-zen, Verordnungen und Satzungen sowie (eingeschränkt) von Verwaltungsvorschriften (Nr. 1 RedR). Mit Bekanntmachung der Bayerischen Staatsregierung vom 16. Juni 2015 wurden die Redaktionsrichtlinien grundlegend geändert und stark verkürzt.