Alumni Verwaltungshochschule
22
JUN
2017

Die Grundrechte im Spannungsfeld des Antiterrorkampfes

Eine Analyse des §14 Abs. 3 Luftsicherheitsgesetz in der Fassung vom 15.01.2005.

prämierte Diplomarbeit von Frau Annegret Goebel -Studienjahrgang 2013/2016

„Terror“ – so lautet das Theaterstück Ferdinand von Schirachs, das am 03.10.2015 in Berlin und Frankfurt parallel uraufgeführt wurde.
Es geht um die Verhandlung des Falls Major Koch. Mit seinem Kampfjet hatte er befehlswidrig ein ziviles Lufthansaflugzeug mit 164 Passagieren abgeschossen. Mit seinem Theaterstück macht der Autor die im Zuge der Verabschiedung des Luftsicherheitsgesetzes hauptsächlich in den Jahren 2004 und 2005 geführte Dis-kussion um den Abschuss von Terrorflugzeugen für den Zuschauer erlebbar.

 

13
SEP
2016

Familiennachzug im Rahmen des Ausländerrechts

Projektarbeit I

In der Bundesrepublik Deutschland bildet die Familienzusammenführung – wie in den meisten europäischen Staaten – einen wesentlichen, wenngleich sinkenden Teil der gegenwärtigen Zuwanderung.
Die besondere praktische Bedeutung des Familiennachzugs ist nicht zuletzt der Tatsache geschuldet, dass durch den von der Bundesregierung verfügten Gastarbeiter-Anwerbestopp vom 23.11.1973 die Erwerbszwecken dienende Einreise durch Drittstaatsangehörige verboten wurde. Der Familiennachzug ist – neben dem Flüchtlingsrecht – bis heute für viele Drittstaatsangehörige die einzige Möglichkeit, längerfristigen Zu-gang zur Bundesrepublik zu erhalten.
Das Ausländergesetz (AuslG) enthielt keine Regelungen zu den Bedingungen der Familienzusammenführung. Deren Ausgestaltung war den Ländern überlassen. Ein gewisser bundesweiter Abgleich erfolgte lediglich auf ministerieller Ebene.

01
AUG
2016

Tierschutzrechtliche Eingriffsmöglichkeiten beim Krankheitsbild „Animal Hoarding“

-Diplomarbeit von Nicole Görtler-

„Polizei befreit 95 Katzen“1, „500 Tiere aus Haus geborgen; 100 Kadaver in der Tiefkühltruhe“2, „Dreck, Gestank, Chaos, Kadaver: Über 50 Tiere aus Horror-Haltung befreit“3.
Spektakuläre Schlagzeilen wie diese sind in der heutigen Zeit keine Seltenheit mehr und immer häufiger in diversen Tageszeitungen, Zeitschriften und Internet-portalen zu lesen. Alle spielen auf eine noch weitgehend unbekannte Erschei-nung an: Animal Hoarding oder zu Deutsch Tierhorten. Doch was verbirgt sich hinter diesem Begriff, der erst in den letzten Jahren in Deutschland immer häufi-ger an die Öffentlichkeit gedrungen ist und zunehmend an Aufmerksamkeit bei den Tierschutzbehörden und den Veterinärämtern erlangt?

15
DEZ
2015

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 11

Projektarbeit aus dem Jahrgang 2014/2017

Problematik der öffentlichen Dimension der im Privatrecht gründen-den Stadionverbote und der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Stadionbetreibern – Rechtmäßigkeit der Untersagung einer Halloweenparty an Allerheiligen – Rechtmäßigkeit des Verbots des Spielhallenbetriebs am Aschermitt-woch, Gründonnerstag und Karsamstag – Entzug der Fahrerlaubnis bei fehlender Kraftfahreignung aufgrund des Verdachts auf Alkoholabhängigkeit – Voraussetzungen für eine sofortige Vollziehung des Widerrufs einer Fahrlehrererlaubnis – Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund fehlender Kraftfahreignung nach einem Schlaganfall – Erfordernis einer Sondernutzungserlaubnis beim Aufstellen von Sammelcontainern auf Privatgrundstücken, die nur vom öffentlichen Straßenraum aus zu befüllen sind – Unwirksamkeit des Verbots einer Sonntagsöffnung von Verkaufsstellen

15
DEZ
2015

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 12

Marion Böttcher

Die neue Vollzugsbekanntmachung zu Art. 37 LStVG – Der Leitfaden des Bayerischen Innenministeriums für Gemeinden zum Umgang mit sog. Rechtsrockkonzerten und vergleichbaren Veranstaltungen – Parkverbote an Elektroladestationen – Neue Regelungen zur Zuständigkeit für die gesamte bayerische Verwaltung

11
SEP
2015

Der § 117 OWiG in der Praxis

Projektarbeit von Astrid Gebhard Jahrgang 2013/2016

Wissenschaftlich bewiesen ist, dass Einwirkungen durch Lärm die Gesundheit beeinträchtigen, da er sich negativ auf die Kommunikation, die Entspannung und die Erholung auswirkt. Umso wichtiger ist es daher, die Erregung von Lärm zu unterbinden und damit eine Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu vermeiden. Dazu schreibt der Gesetzgeber dem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht eine wichtige Rolle zu.2
Der Bußgeldtatbestand des § 117 Abs. 1 OWiG schützt die Allgemeinheit sowie die Nachbarschaft vor unzulässigem Lärm.

19
MAI
2015

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 10

von Marion Böttcher/Maria Müller

Die Themen im Einzelnen:

Verweigerung einer Fällungsgenehmigung für eine Schwarzkiefer – Verbot einer Halloweenparty an Allerheiligen nach Art 7 Abs. 2 LStVG – Kosten einer Teilleerfahrt eines Abschleppunternehmens – Rauchverbot in öffentlich zugänglichen Bereichen – Zulässige Breite eines Grabmals – Rechtmäßigkeit eines  Haltungs- und Betreuungsverbots für Rinder

 

 

22
APR
2015

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 9

von Marion Böttcher/Jürgen Spengler

Die Themen im Einzelnen:

Definition des Störers im Zusammenhang mit der Kostenerstattung bei Straßenverunreinigungen nach einem Verkehrsunfall – Abgrenzung geschlossener Gesellschaften von (Raucher-)Vereinen mit offener Mitgliederstruktur im Zusammenhang mit dem Rauchverbot in Gaststätten. – Definition der konkreten Gefahr bei Einzelfallverstößen im Lebensmittelrecht und Verhältnismäßigkeit einer Untersagung . – Haftung nach dem Feuerwehrrecht bei Schadensereignissen des ruhenden Verkehrs – Haftung des Störers für die Kosten eines Abschleppeinsatzes im Sonderfall einer sog. Teilleerfahrt . – Sicherheitsbeeinträchtigungen als Teil der besonderen örtlichen Verhältnisse nach dem Gaststättenrecht . – Einschätzungsspielraum des Normgebers bei Fragen der Sicherheit im Zusammenhang mit Höchstmaßen für Grabmäler. – Anliegergebrauch an Straßen . – Sperrungen an Skipisten als Teil der freien Natur und verbundene Ermessensfragen bei der Beseitigungsanordnung .

Analysiert wurden fast ausschließlich Fälle aus verwaltungsjuristischen Zeitschriften, insbesondere den Bayerischen Verwaltungsblättern (BayVBl.).

 

 

 

12
MRZ
2015

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 8

von Marion Böttcher

Die Themen im Einzelnen:

Entzug der Fahrerlaubnis mit Sofortvollzug wegen hohen Aggressionspotential – Die ausnahmslose Anordnung des Leinenzwangs ist unverhältnismäßig – Landeshauptstadt München geht gegen organisiertes Betteln vor – Alkoholverbote auf öffentlichen Straßen und Plätzen in Bayern, Flatrate-Party – Versammlungsrecht erfasst nicht das Recht zum Aufstellen von Zelten und Toiletten

 

 

06
JUN
2014

Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem Geocaching

Diplomarbeit –

In der vorliegenden Arbeit werden in einem ersten Schritt die Grundzüge des Geocachings erläutert. Anschließend wird anhand der Gesetzeslage in Bayern auf die Problemfelder eingegangen, die sich im Rahmen des Geocachings ergeben können. Ein besonderes Augenmerk wird dabei dem allgemeinen Betretungsrecht der freien Natur und den relevantenNaturschutzbestimmungen gewidmet.

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