KOMPETENZZENTRUM » Teilleerfahrt
Alumni Verwaltungshochschule
19
MAI
2015

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 10

von Marion Böttcher/Maria Müller

Die Themen im Einzelnen:

Verweigerung einer Fällungsgenehmigung für eine Schwarzkiefer – Verbot einer Halloweenparty an Allerheiligen nach Art 7 Abs. 2 LStVG – Kosten einer Teilleerfahrt eines Abschleppunternehmens – Rauchverbot in öffentlich zugänglichen Bereichen – Zulässige Breite eines Grabmals – Rechtmäßigkeit eines  Haltungs- und Betreuungsverbots für Rinder

 

 

22
APR
2015

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 9

von Marion Böttcher/Jürgen Spengler

Die Themen im Einzelnen:

Definition des Störers im Zusammenhang mit der Kostenerstattung bei Straßenverunreinigungen nach einem Verkehrsunfall – Abgrenzung geschlossener Gesellschaften von (Raucher-)Vereinen mit offener Mitgliederstruktur im Zusammenhang mit dem Rauchverbot in Gaststätten. – Definition der konkreten Gefahr bei Einzelfallverstößen im Lebensmittelrecht und Verhältnismäßigkeit einer Untersagung . – Haftung nach dem Feuerwehrrecht bei Schadensereignissen des ruhenden Verkehrs – Haftung des Störers für die Kosten eines Abschleppeinsatzes im Sonderfall einer sog. Teilleerfahrt . – Sicherheitsbeeinträchtigungen als Teil der besonderen örtlichen Verhältnisse nach dem Gaststättenrecht . – Einschätzungsspielraum des Normgebers bei Fragen der Sicherheit im Zusammenhang mit Höchstmaßen für Grabmäler. – Anliegergebrauch an Straßen . – Sperrungen an Skipisten als Teil der freien Natur und verbundene Ermessensfragen bei der Beseitigungsanordnung .

Analysiert wurden fast ausschließlich Fälle aus verwaltungsjuristischen Zeitschriften, insbesondere den Bayerischen Verwaltungsblättern (BayVBl.).