KOMPETENZZENTRUM » Verbot
Alumni Verwaltungshochschule
15
DEZ
2015

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 11

Projektarbeit aus dem Jahrgang 2014/2017

Problematik der öffentlichen Dimension der im Privatrecht gründen-den Stadionverbote und der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Stadionbetreibern – Rechtmäßigkeit der Untersagung einer Halloweenparty an Allerheiligen – Rechtmäßigkeit des Verbots des Spielhallenbetriebs am Aschermitt-woch, Gründonnerstag und Karsamstag – Entzug der Fahrerlaubnis bei fehlender Kraftfahreignung aufgrund des Verdachts auf Alkoholabhängigkeit – Voraussetzungen für eine sofortige Vollziehung des Widerrufs einer Fahrlehrererlaubnis – Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund fehlender Kraftfahreignung nach einem Schlaganfall – Erfordernis einer Sondernutzungserlaubnis beim Aufstellen von Sammelcontainern auf Privatgrundstücken, die nur vom öffentlichen Straßenraum aus zu befüllen sind – Unwirksamkeit des Verbots einer Sonntagsöffnung von Verkaufsstellen

13
NOV
2013

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 1

Marion Böttcher Thomas Wessely stellen neuere Urteile und Aufsätze im Bereich des Sicherheitsrechts vor. Die Themen im Einzelnen:

Rechtmäßigkeit der Untersagung, Werbung für Geschlechts- und Oralverkehr ohne Kondom zu machen, Voraussetzung einer Wohnungsdurchsuchung zur Sicherstellung eines gefährlichen Hundes. Wohnungsdurchsuchung zur Durchführung der Abschiebung, Verbot von Blockupy-Versammlungen, Entziehung der Fahrerlaubnis bei Alkoholmissbrauch außerhalb der Teilnahme am Straßenverkehr sowie ordnungsrechtliche Unterbringung wegen „Liebeshungers“.