Alumni Verwaltungshochschule
26
MAI
2014

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 6

von Marion Böttcher und Melissa Kränzlein

Die Themen im Einzelnen:

Erneute Anordnung des Sofortvollzugs im Beschwerdeverfahren; positiver Wesenstest; Anordnung zur erneuten Überprüfung eines Rottweilers; Rechtsgrundlage – „Hausverbot“ gegen einen Schüler, Fortsetzungsfeststellungsinteresse nach Schulabschluss – Unterbringung; psychiatrisches Krankenhaus; staatliche Aufgabe; (Nicht-) Übertragung auf die Bezirke; Amtspflichtverletzung; Haftung des Freistaates Bayern – Fahrzeuge aller Art; Fahrerlaubnis; fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge; Fahrrad; Fahreignung; Fahreignungszweifel; Trunkenheit im Verkehr; medizinisch-psychologisches Gutachten; Gleichbehandlung; Roller; Inline-Skates; Fußgängerverkehr – Waffenrechtliche Präventivmaßnahmen bayerischer Behörden; Rechtsweg; Feststellungsinteresse nach Vollzug

08
MAI
2014

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 5

von Marion Böttcher und Melissa Luft

Die Themen im Einzelnen:

Polizei- und Ordnungsrecht: Störerauswahl – Besonderes Verwaltungsrecht: Zeitliche Verlegung einer NPD- Versammlung wegen des Holocaust- Gedenktags – Polizeirecht und Kommunalrecht: Benutzung öffentlicher Einrichtungen der Gemeinde

29
APR
2014

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 4

von Marion Böttcher und Verena Ott

Die Themen im Einzelnen:

– Die dogmatische Einordnung der polizeirechtlichen Gefährderansprache – Zum polizeirechtlichen Umgang mit sog. Facebook-Partys- „Ab geht die Party und die Party geht ab!“…oder doch nicht?“ – Inanspruchnahme als Nichtstörer nur bei unmittelbar bevorstehender Störung – Widerruf einer waffenrechtlichen Erlaubnis wegen Alkoholmissbrauch

23
APR
2014

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 3

von Marion Böttcher und Lena Döbel

Die Themen im Einzelnen:

– Lebensmittelrechtliche Untersagung; unsichere Lebensmittel – Information der Öffentlichkeit über bei einer Routinekontrolle festgestellte Hygienemängel im Produktionsbereich für Backwaren – Zumutbarkeit der Übertragung der Straßenreinigungspflicht auf Anlieger hier: wöchentliche Reinigungspflicht und Winterdienst unverhältnismäßig – Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

31
MRZ
2014

Das Betretungsverbot als sicherheitsrechtliche Maßnahme auf Kirchweihen

Projektarbeit 2 von Katja Friedl

In der Projektarbeit wird näher auf die sicherheitsrechtliche Maßnahme eingegangen, das Betretungsverbot im Einzelfall für das Kirchweihgelände.

11
MRZ
2014

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 2

von Marion Böttcher und Thomas Klett

Die Themen im Einzelnen:
Entzug der Fahrerlaubnis: Annahme von Alkoholabhängigkeit durch die Fahrerlaubnisbehörde trotz positivem ärztlichen Gutachten – Wasserschutzgebiete: Schutzanordnung durch Allgemeinverfügung; keine förmliche Festsetzungsverfahrenseinleitung für vorläufige Sicherung – Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes (BayRDG): Auswahlverfahren, Beauftragung Privater, Großschadenslagen, Großveranstaltungen u.a. – Feuerwehr: Kostenersatz für anlagebedingten Fehlalarm; Begriff der „privaten“ Brandmeldeanlage; satzungsrechtliche Beschränkungen der Kostenersatzpflicht; Abgrenzung von „Ausrücken“ und „Einsatz“ der Feuerwehr – Änderung des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes: Verbot alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen

13
NOV
2013

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 1

Marion Böttcher Thomas Wessely stellen neuere Urteile und Aufsätze im Bereich des Sicherheitsrechts vor. Die Themen im Einzelnen:

Rechtmäßigkeit der Untersagung, Werbung für Geschlechts- und Oralverkehr ohne Kondom zu machen, Voraussetzung einer Wohnungsdurchsuchung zur Sicherstellung eines gefährlichen Hundes. Wohnungsdurchsuchung zur Durchführung der Abschiebung, Verbot von Blockupy-Versammlungen, Entziehung der Fahrerlaubnis bei Alkoholmissbrauch außerhalb der Teilnahme am Straßenverkehr sowie ordnungsrechtliche Unterbringung wegen „Liebeshungers“.

 

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