KOMPETENZZENTRUM » Sicherheitsrecht / Eingriffsbefugnisse
Alumni Verwaltungshochschule
22
APR
2015

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 9

von Marion Böttcher/Jürgen Spengler

Die Themen im Einzelnen:

Definition des Störers im Zusammenhang mit der Kostenerstattung bei Straßenverunreinigungen nach einem Verkehrsunfall – Abgrenzung geschlossener Gesellschaften von (Raucher-)Vereinen mit offener Mitgliederstruktur im Zusammenhang mit dem Rauchverbot in Gaststätten. – Definition der konkreten Gefahr bei Einzelfallverstößen im Lebensmittelrecht und Verhältnismäßigkeit einer Untersagung . – Haftung nach dem Feuerwehrrecht bei Schadensereignissen des ruhenden Verkehrs – Haftung des Störers für die Kosten eines Abschleppeinsatzes im Sonderfall einer sog. Teilleerfahrt . – Sicherheitsbeeinträchtigungen als Teil der besonderen örtlichen Verhältnisse nach dem Gaststättenrecht . – Einschätzungsspielraum des Normgebers bei Fragen der Sicherheit im Zusammenhang mit Höchstmaßen für Grabmäler. – Anliegergebrauch an Straßen . – Sperrungen an Skipisten als Teil der freien Natur und verbundene Ermessensfragen bei der Beseitigungsanordnung .

Analysiert wurden fast ausschließlich Fälle aus verwaltungsjuristischen Zeitschriften, insbesondere den Bayerischen Verwaltungsblättern (BayVBl.).

 

 

 

12
MRZ
2015

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 8

von Marion Böttcher

Die Themen im Einzelnen:

Entzug der Fahrerlaubnis mit Sofortvollzug wegen hohen Aggressionspotential – Die ausnahmslose Anordnung des Leinenzwangs ist unverhältnismäßig – Landeshauptstadt München geht gegen organisiertes Betteln vor – Alkoholverbote auf öffentlichen Straßen und Plätzen in Bayern, Flatrate-Party – Versammlungsrecht erfasst nicht das Recht zum Aufstellen von Zelten und Toiletten

 

 

06
JUN
2014

Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem Geocaching

Diplomarbeit –

In der vorliegenden Arbeit werden in einem ersten Schritt die Grundzüge des Geocachings erläutert. Anschließend wird anhand der Gesetzeslage in Bayern auf die Problemfelder eingegangen, die sich im Rahmen des Geocachings ergeben können. Ein besonderes Augenmerk wird dabei dem allgemeinen Betretungsrecht der freien Natur und den relevantenNaturschutzbestimmungen gewidmet.

26
MAI
2014

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 6

von Marion Böttcher und Melissa Kränzlein

Die Themen im Einzelnen:

Erneute Anordnung des Sofortvollzugs im Beschwerdeverfahren; positiver Wesenstest; Anordnung zur erneuten Überprüfung eines Rottweilers; Rechtsgrundlage – „Hausverbot“ gegen einen Schüler, Fortsetzungsfeststellungsinteresse nach Schulabschluss – Unterbringung; psychiatrisches Krankenhaus; staatliche Aufgabe; (Nicht-) Übertragung auf die Bezirke; Amtspflichtverletzung; Haftung des Freistaates Bayern – Fahrzeuge aller Art; Fahrerlaubnis; fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge; Fahrrad; Fahreignung; Fahreignungszweifel; Trunkenheit im Verkehr; medizinisch-psychologisches Gutachten; Gleichbehandlung; Roller; Inline-Skates; Fußgängerverkehr – Waffenrechtliche Präventivmaßnahmen bayerischer Behörden; Rechtsweg; Feststellungsinteresse nach Vollzug

08
MAI
2014

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 5

von Marion Böttcher und Melissa Luft

Die Themen im Einzelnen:

Polizei- und Ordnungsrecht: Störerauswahl – Besonderes Verwaltungsrecht: Zeitliche Verlegung einer NPD- Versammlung wegen des Holocaust- Gedenktags – Polizeirecht und Kommunalrecht: Benutzung öffentlicher Einrichtungen der Gemeinde

29
APR
2014

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 4

von Marion Böttcher und Verena Ott

Die Themen im Einzelnen:

– Die dogmatische Einordnung der polizeirechtlichen Gefährderansprache – Zum polizeirechtlichen Umgang mit sog. Facebook-Partys- „Ab geht die Party und die Party geht ab!“…oder doch nicht?“ – Inanspruchnahme als Nichtstörer nur bei unmittelbar bevorstehender Störung – Widerruf einer waffenrechtlichen Erlaubnis wegen Alkoholmissbrauch

23
APR
2014

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 3

von Marion Böttcher und Lena Döbel

Die Themen im Einzelnen:

– Lebensmittelrechtliche Untersagung; unsichere Lebensmittel – Information der Öffentlichkeit über bei einer Routinekontrolle festgestellte Hygienemängel im Produktionsbereich für Backwaren – Zumutbarkeit der Übertragung der Straßenreinigungspflicht auf Anlieger hier: wöchentliche Reinigungspflicht und Winterdienst unverhältnismäßig – Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

31
MRZ
2014

Das Betretungsverbot als sicherheitsrechtliche Maßnahme auf Kirchweihen

Projektarbeit 2 von Katja Friedl

In der Projektarbeit wird näher auf die sicherheitsrechtliche Maßnahme eingegangen, das Betretungsverbot im Einzelfall für das Kirchweihgelände.

11
MRZ
2014

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 2

von Marion Böttcher und Thomas Klett

Die Themen im Einzelnen:
Entzug der Fahrerlaubnis: Annahme von Alkoholabhängigkeit durch die Fahrerlaubnisbehörde trotz positivem ärztlichen Gutachten – Wasserschutzgebiete: Schutzanordnung durch Allgemeinverfügung; keine förmliche Festsetzungsverfahrenseinleitung für vorläufige Sicherung – Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes (BayRDG): Auswahlverfahren, Beauftragung Privater, Großschadenslagen, Großveranstaltungen u.a. – Feuerwehr: Kostenersatz für anlagebedingten Fehlalarm; Begriff der „privaten“ Brandmeldeanlage; satzungsrechtliche Beschränkungen der Kostenersatzpflicht; Abgrenzung von „Ausrücken“ und „Einsatz“ der Feuerwehr – Änderung des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes: Verbot alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen

13
NOV
2013

Sicherheitsrecht – Auswertung von Zeitschriften Teil 1

Marion Böttcher Thomas Wessely stellen neuere Urteile und Aufsätze im Bereich des Sicherheitsrechts vor. Die Themen im Einzelnen:

Rechtmäßigkeit der Untersagung, Werbung für Geschlechts- und Oralverkehr ohne Kondom zu machen, Voraussetzung einer Wohnungsdurchsuchung zur Sicherstellung eines gefährlichen Hundes. Wohnungsdurchsuchung zur Durchführung der Abschiebung, Verbot von Blockupy-Versammlungen, Entziehung der Fahrerlaubnis bei Alkoholmissbrauch außerhalb der Teilnahme am Straßenverkehr sowie ordnungsrechtliche Unterbringung wegen „Liebeshungers“.

 

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